OZG | Was Bürgerinnen und Bürger von der Verwaltung erwarten
Kurz vor der Corona-Pandemie zeigte der, vom SAS-Institut Heidelberg initiierte und dem Meinungsforschungsinstitut FORSA durchgeführte, „Open Government Monitor“ auf, dass eine höhere Transparenz der öffentlichen Hand bei der Mehrheit der Bundesbürger zu einem steigenden Vertrauen in Politik und Verwaltung führen würde. Die weiteren Erwartungen, und zwar Intensivierung des und Untertsützung beim Online-Zugang zu Behörden waren schon zuvor festgestellt worden. Dies ist kaum verwunderlich, denn bereits vor mehr als einem Jahrzehnt konnte ermittelt werden werden, dass drei von vier BundesbürgerInnen das Internet nutzen – inzwischen sollen sogar mehr als 95 Prozent online sein, wobei es den größten Zuwachs in der Internetnutzung bei der Generation der Über-50-Jährigen gab.
Die Intentionen der Bundesregierung zum Onlinezugangsgesetz (OZG) sind also insoweit richtig, als dass das Kommunikations- und Interaktionsverhalten im Internet Bürgerinnen und Bürgern auch im Umgang mit den Verwaltungen dauerhaft beeinflusst hat. Auch Befragungen von im Verwaltungsnetzwerk Deutschland (VND) vernetzten Verwaltungen aus dem vergangenen Jahr zeigten, dass sich das Internetangebot im Allgemeinen und soziale Netzwerke im Speziellen immens auf die Zufriedenheit der BürgerInnen mit den unterschiedlichsten öffentlichen Verwaltungen auswirken und im Weiteren auch ihr Vertrauen in die Politik bestimmen, wobei das Institut für Verwaltungsinnovation gemeinsam mit dem VND den Modernisierungsprozess der öffentlichen Verwaltung kontinuierlich durch Denkanstöße und Lösungsansätze begleitet. Denn ein Mehr an Unterstützung bei den Möglichkeiten, Bürgerinnen und Bürgeren einen niederschwelligen bis barrrierefreien Onleinezugang zu Behörden und Dienststellen zu ermöglichen sowie Transparenz bei Sammlung und Umgang mit Daten erhöht mittelbar die Akzeptanz und führt zu einem Mehr an Bürgerbeteiligung – so die Erkenntnisse unserer ExpertInnen.
Mit den bestehenden Kontaktmöglichkeiten zu Ämtern und Behörden via Internet sind jedoch aktuell lediglich 29 Prozent aller Befragten zufrieden; dies ergab die genannte FORSA-Umfrage. Online-Zugang ist den Menschen in Deutschland aber sehr wichtig, denn über alle Altersgruppen sehen mehr als die Hälfte der BundesbürgerInnen im Internet eine Art Frühwarnsystem, durch das Politiker und Behörden frühzeitig auf Dinge aufmerksam gemacht werden können, die die Bevölkerung (oder zumindest Teile von ihr) bewegen. So ist es ebenso kein Wunder, dass mehr als zwei Drittel der jungen Befragten sich wünschen, dass politisch Verantwortliche Diskussionen im Internet, insbesondere im SocialMedia-Bereich ernst zu nehmen haben.
